Bezirksregierung Münster prüft Haushalte von acht Kommunen – mit überraschenden Ergebnissen
Kristiane Dippel
Bezirksregierung Münster prüft Haushalte von acht Kommunen – mit überraschenden Ergebnissen
Die Bezirksregierung Münster hat ihre jüngste Prüfung der Haushalte der Kommunen in der Region abgeschlossen. Die diesjährige Bewertung umfasste fünf Kreise und drei kreisfreie Städte. Das Verfahren ist Teil der laufenden finanziellen Aufsichtspflichten der Behörde. Geprüft wurden die Haushaltspläne der Kreise Borken, Coesfeld, Recklinghausen, Steinfurt und Warendorf. Zudem wurden die Etats der drei kreisfreien Städte Bottrop, Gelsenkirchen und Münster, die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen, unter die Lupe genommen. Neben der Haushaltskontrolle überprüfte die Bezirksregierung die Einhaltung der kommunalen Haushaltsvorschriften sowie die Umsetzung von Finanzsicherungskonzepten. Zwischen 2021 und 2025 hat die Behörde insgesamt 63 Kommunen begutachtet. Davon passten 42 ihre Haushaltspläne im Nachhinein an, um unerwartete finanzielle Belastungen zu bewältigen. Sobald alle Prüfungen abgeschlossen sind, wird die Bezirksregierung eine Reihe von Pressemitteilungen veröffentlichen, in denen die Ergebnisse für die einzelnen Gebiete detailliert dargestellt werden. Die Erkenntnisse sollen den geprüften Kreisen und Städten aktualisierte finanzielle Handlungsempfehlungen liefern. Die lokalen Behörden könnten auf Grundlage der Vorschläge der Bezirksregierung Anpassungen bei den Ausgaben oder in der Politik vornehmen müssen. In den Pressemitteilungen wird dargelegt, welche Änderungen erforderlich sind oder ob die bestehenden Pläne bestätigt werden.
