Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch die Rückkehr syrischer Geflüchteter spaltet die Politik
Christoph Döhn
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch die Rückkehr syrischer Geflüchteter spaltet die Politik
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um die Krisenbewältigung des Landes zu prüfen. Die Gruppe will bis 2027 Lehren für künftige Krisen ziehen.
Der unter Vorsitz der CDU-Abgeordneten Franziska Hoppermann stehende Ausschuss vereint 14 Parlamentarier und 14 Fachleute. Thematisch wird er sich mit der Beschaffung von Masken, der Impfstoffentwicklung, den Wirtschaftshilfen sowie den Folgen der Pandemie für junge Menschen befassen.
Parallel dazu fordern konservative Politiker eine stärkere Förderung freiwilliger Rückkehren syrischer Geflüchteter. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, das Terrorregime von Baschar al-Assad – der ursprüngliche Fluchtgrund – bestehe nicht mehr. Die Konservativen um Bundeskanzler Friedrich Merz wollen Syrien die Rückkehr in ihre Heimat schmackhaft machen.
Seit Anfang 2025 sind jedoch nur 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. Trotz des Sturzes des Assad-Regimes kehrten nur wenige freiwillig in ihre Heimat zurück.
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Der Ausschuss soll bis Juni 2027 Empfehlungen vorlegen, um die Krisenvorsorge zu verbessern. Unterdessen halten konservative Forderungen nach mehr freiwilligen Rückkehren an. Die Debatte über die Rückkehr von Geflüchteten bleibt weiterhin ungelöst.
