Bürgerinitiative in Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot bis Juni
Kristiane Dippel
Bürgerinitiative in Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot bis Juni
Lokale Kampagne für AfD-Verbot in Bergisch Gladbach gestartet
In Bergisch Gladbach hat eine lokale Initiative für ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland (AfD) begonnen. Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) führt die Aktion an und ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, die Kampagne zu unterstützen. Die Unterschriftensammlung startet am 7. Februar in der Innenstadt.
DeVi wird täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr an einem Informationsstand in der Fußgängerzone Unterschriften sammeln. Ziel ist es, bis Juni 100.000 Unterschriften zu sammeln, die anschließend dem Landtag und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen überreicht werden sollen. Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" stehende Kampagne zielt auf eine rechtliche Überprüfung des Parteistatus ab.
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Der Verein begründet das Vorhaben damit, dass die Positionen und das Verhalten der AfD mit den Grundwerten des Grundgesetzes unvereinbar seien. Judith Winterscheid, Vorsitzende von DeVi, betonte, die Partei untergrabe die Demokratie, die Menschenwürde und ein respektvolles Miteinander. DeVi setzt sich seit seiner Gründung für diese Prinzipien ein.
Neben der Unterschriftensammlung wirbt die Initiative dafür, sich online und über soziale Medien über die Kampagne zu informieren. Zudem fordert sie ein förmliches Rechtsstaatsverfahren, um die Rechtmäßigkeit der AfD zu prüfen und demokratische Institutionen zu schützen.
Die Aktion läuft bis Juni, wobei DeVi zu einer breiten Beteiligung aufruft. Bei Erfolg sollen die gesammelten Unterschriften die Landesbehörden dazu veranlassen, die Vereinbarkeit der AfD mit dem Verfassungsrecht zu untersuchen. Weitere Informationen und Aktualisierungen sind über die digitalen Kanäle von DeVi abrufbar.
