Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Kristiane Dippel
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Vorschriften, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur sieben Prozent unter den üblichen Taxitarifen. Nach Angaben der Behörden soll die Maßnahme Taxifahrer vor harter Konkurrenz schützen und ihre Einkommen sichern.
Die Regelung stellt einen Wandel dar, wie Anbieter wie Uber und Bolt in der Stadt agieren dürfen. Fahrgäste, die über diese Dienste buchen, werden künftig Preise zahlen, die näher an den klassischen Taxitarifen liegen. Essens Entscheidung folgt wachsenden Bedenken wegen unlauteren Wettbewerbs im Verkehrssektor.
Unterstützung erhält die Initiative von Oliver Krischer, dem Verkehrsminister von NRW. Er rief andere Städte dazu auf, ähnliche Schritte zu prüfen und ihre bestehenden regulatorischen Möglichkeiten zu nutzen. Unterdessen kritisieren private Fahrdienstvermittler die Neuregelung scharf und bereiten rechtliche Schritte vor. Essens Vorgehen könnte bald Schule machen: Auch Berlin, Hamburg und München kämpfen mit vergleichbaren Problemen in den Bereichen Tourismus, Verkehr und nachhaltige Mobilität. Einige haben bereits lokale Regelungen eingeführt oder diskutiert, um den Wettbewerb zwischen Taxis und Ride-Hailing-Diensten auszubalancieren.
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Die neuen Tarifvorgaben treten zu Beginn des Jahres 2023 in Kraft. Taxiunternehmer in Essen erwarten Entlastung durch die Eindämmung aggressiver Preispolitik der privaten Fahrdienste. Allerdings dürfte der Rechtsstreit zwischen beiden Seiten anhalten, da die Ride-Hailing-Anbieter gegen die Beschränkungen Widerstand leisten.
