Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied nach Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist vom Düsseldorfer Oberlandesgericht zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen und sich an Kriegsverbrechen beteiligt hatte. Der Prozess, der Mitte März begann, drehte sich um seine Taten in Syrien, bevor er 2021 als Flüchtling nach Deutschland floh. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig – sowohl die Anklage als auch der Angeklagte können Revision einlegen.
Der Mann, der bis zu seiner Festnahme in Moers lebte, war 2014 dem IS beigetreten, nachdem die Gruppe seine Heimatstadt im Osten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Bis 2016 spähte er Gebäude aus, beteiligte sich an der Beschlagnahmung von Häusern und leistete logistische Unterstützung für andere Mitglieder der Organisation. Später verließ er die Gruppe aus eigenem Antrieb.
Das Gericht sprach ihn von zwei weiteren Vorwürfen frei: der Beihilfe zum Völkermord sowie der Beteiligung an der sexuellen Versklavung von Jesidinnen. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte.
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Verhandelt wurde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Sowohl der Generalbundesanwalt als auch der Angeklagte können das Urteil nun vor dem Bundesgerichtshof anfechten.
Die fünfjährige Haftstrafe folgt auf einen Prozess, in dem die Rolle des Mannes innerhalb des IS zwischen 2014 und 2016 untersucht wurde. Seine spätere Einreise nach Deutschland als Flüchtling im Jahr 2021 führte schließlich zu seiner Verfolgung. Sollte eine der Parteien Revision einlegen, könnte der Fall noch vor ein höheres Gericht gelangen.
