Ganztagsbetreuung: NRW-Kommunen ziehen wegen unklarer Finanzierung vor Gericht
Kristiane Dippel
Gemeinden beschweren sich ├╝ber Kosten f├╝r Ganztagsbetreuung - Ganztagsbetreuung: NRW-Kommunen ziehen wegen unklarer Finanzierung vor Gericht
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten in Deutschland
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten in Deutschland
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten in Deutschland
- Dezember 2025, 12:16 Uhr
Städte in Nordrhein-Westfalen (NRW), Deutschland ziehen vor Gericht, um klare Finanzierungsregeln für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen durchzusetzen. Mehrere Kommunen haben Klage gegen das Land eingereicht, da die bisherigen finanziellen Zuschüsse ihrer Ansicht nach hinter den zugesagten Leistungen zurückbleiben. Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, wer die Kosten für den Ausbau der Betreuung im Rahmen des neuen Rechtsanspruchs tragen soll.
Zu den ersten Städten, die ankündigten, Feststellungsklagen einzureichen, gehörten Düsseldorf, Krefeld und Hamm. Ihr Ziel: Sie wollen klären lassen, ob das Land seine finanziellen Zuschüsse erhöhen muss. Mittlerweile haben sich fünf weitere Kommunen – Aachen, Bochum, Bielefeld, Düren und Dormagen – dem rechtlichen Vorgehen angeschlossen und vertreten damit die Sorgen vieler nordrhein-westfälischer Städte und Gemeinden.
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Mit den Klagen soll eine verbindliche Entscheidung herbeigeführt werden, wer für die Finanzierung des Ausbaus aufkommen muss. Sollten die Kommunen Erfolg haben, könnte dies zu klaren Regelungen für die Ganztagsbetreuung in NRW führen. Das Ergebnis wird zeigen, wie künftig die Kosten zwischen Land und Kommunen aufgeteilt werden.
