Josefine Paul tritt als Familienministerin nach Solingen-Skandal zurück

Josefine Paul tritt als Familienministerin nach Solingen-Skandal zurück

Bundesministerin für Migration und Familie, Josefine Paul, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Der Rücktritt folgt massiver Kritik an ihrem Umgang mit einem Messerangriff in Solingen und der anschließenden parlamentarischen Untersuchung. Ihre Demission wurde am frühen Montagmorgen bekannt gegeben, noch am selben Vormittag stand ihre Nachfolgerin fest.

Paul hatte wochenlang unter wachsendem Druck gestanden. Ihr anfängliches Schweigen und Kommunikationspannen während der Krise erweckten bei vielen den Eindruck, sie sei mit der Lage überfordert. Kritiker hielten ihren Rücktritt zwar für notwendig, doch längst überfällig.

Die Grünen hatten sie trotz der Vorwürfe zunächst bedingungslos unterstützt. Doch als die Kritik lauter wurde, sah sich die Partei mit der Frage konfrontiert, ob sie die CDU-geführte Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst weiterhin stützen wolle. Die Opposition spekulierte, die Grünen könnten ihr Bündnis überdenken, nachdem die CDU politisch von den Folgen des Skandals profitiert habe. Pauls Nachfolgerin, Verena Schäffer, trat ihr Amt unmittelbar nach der Bekanntgabe an. Der rasche Wechsel ermöglichte es dem Untersuchungsausschuss, sich wieder auf die Kernfragen zu konzentrieren. Nach politischer Konvention tragen Minister die Verantwortung für Versäumnisse in ihrem Ressort – selbst wenn sie nicht persönlich schuld sind. Der Rücktritt stellt einen Rückschlag für die Bilanz der Regierung dar. Dennoch hoffen Verantwortliche, dass die personelle Veränderung nach Wochen der Turbulenzen wieder Stabilität bringt.

Schäffer übernimmt die Leitung des Ministeriums mit sofortiger Wirkung ab dem 27. Januar 2026. Der Untersuchungsausschuss kann nun ohne die Ablenkung durch Pauls Führung weiterarbeiten. Die Regierung wird versuchen, die Affäre hinter sich zu lassen, doch die Vorgänge hinterlassen einen bleibenden Eindruck in dieser Legislaturperiode.