Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro – doch der Investitionsbedarf bleibt riesig
Christoph Döhn
Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro – doch der Investitionsbedarf bleibt riesig
Die Landesregierung hat einen Investitionsplan in Höhe von 31,2 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre vorgestellt. Davon stammen 21,1 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität". Die Stadt Mönchengladbach soll im Rahmen des Programms rund 149 Millionen Euro erhalten – doch die Verantwortlichen warnen, dass deutlich höhere Mittel nötig seien, um die seit langem bestehenden Lücken in der öffentlichen Infrastruktur zu schließen.
Oberbürgermeister Felix Heinrichs betonte den dringenden Investitionsbedarf nach Jahrzehnten der Unterfinanzierung. Er wies darauf hin, dass die Kommunen trotz des neuen Plans noch keine nennenswerten Pauschalzuweisungen für die vom Bund ausgewiesenen Gebiete erhalten hätten. Unterdessen wird Stadtkämmerer und Stadtdirektor Michael Heck den Ratsmitgliedern einen detaillierten Finanzbericht vorlegen, der aufzeigt, wie die Gelder eingesetzt werden könnten.
Der Landesplan sieht vor, dass 10 Milliarden Euro direkt an die Kommunen fließen. Die Hälfte dieser Summe ist für Bildungsinfrastruktur reserviert, während 20 Prozent in energetische Sanierungen und Klimaschutz investiert werden sollen. Heck verwies zudem darauf, dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen in der Regel fast 80 Prozent der Infrastrukturkosten selbst tragen müssten.
Mönchengladbach beabsichtigt, seinen Anteil an den Mitteln vorrangig in die Bereiche Bildung, Verkehrsinfrastruktur und Zivilschutz zu stecken. Die Stadt begrüßt zwar die neuen Finanzmittel, doch die Verantwortlichen betonen, dass der tatsächliche Investitionsbedarf das aktuelle Fördervolumen bei Weitem übersteige. Man wolle die Gelder verantwortungsvoll einsetzen, um den größtmöglichen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger zu erzielen.
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Die für Mönchengladbach vorgesehenen 149 Millionen Euro sollen vor allem in Schulen, den ÖPNV und den Katastrophenschutz fließen. Da die Kommunen jedoch den Großteil der Infrastrukturkosten selbst schultern müssen, könnte die Förderung dennoch nicht ausreichen, um alle notwendigen Modernisierungen zu finanzieren. Nun wartet die Stadt auf nähere Informationen, wie die Mittel in den kommenden Jahren verteilt und verwaltet werden.
