Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Legislaturperiode
Horst-Dieter Gertz
Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Legislaturperiode
Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg hat am Donnerstag, dem 6. November 2023, offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den nächsten fünf Jahren werden seine 46 Mitglieder wegweisende Entscheidungen treffen, die die Zukunft der Stadt prägen – von Infrastrukturprojekten über Wohnraumpolitik bis hin zur Stärkung der demokratischen Teilhabe.
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In seiner ersten Sitzung legte der Rat seine Struktur und Führung fest. Peter Blume (CDU) wurde als erster stellvertretender Bürgermeister wiedergewählt, während Margit Hieronymus (SPD) das Amt der zweiten Stellvertreterin übernahm. Zudem wurde eine neue Position geschaffen: ein technischer Beigeordneter, der die Verwaltung bei fachlichen Aufgaben unterstützen soll.
Der Stadtrat setzt sich aus sechs Fraktionen zusammen: CDU und SPD stellen jeweils 16 Sitze, die AfD kommt auf sechs Mandate, Bündnis 90/Die Grünen auf vier, meine LiebLinks auf zwei und FDP/SBL ebenfalls auf zwei. Für spezifische Themenbereiche wurden Ausschüsse gebildet, darunter der Haupt- und Finanzausschuss, der Prüfungsausschuss sowie der Jugendhilfeausschuss. Zudem wurden Mitglieder in die Bezirksausschüsse entsandt, und der Seniorenbeirat der Stadt Arnsberg wurde wieder einberufen.
Wichtige Beschlüsse fasste der Rat zur Geschäftsordnung, zu den Verfahrensregeln und zur Aufteilung der Zuständigkeiten. Bürgermeister Ralf Paul Bittner benannte drei zentrale Schwerpunkte für die Legislaturperiode: die Sanierung der maroden Infrastruktur, die Sicherung bezahlbaren Wohnraums und die Förderung der demokratischen Mitwirkung. Darüber hinaus entschied sich der Rat für die "Opt-out"-Regelung beim elektronischen Zahlungskartensystem.
Mit dem nun festgelegten organisatorischen Rahmen wird sich der Stadtrat in den kommenden Jahren auf die Umsetzung seiner Ziele konzentrieren. Die Weichenstellungen in den Bereichen Infrastruktur, Wohnen und demokratische Initiativen werden maßgeblich bestimmen, wie sich Arnsberg bis 2028 entwickelt.
