Pflegestrukturgesetz gefährdet Tariflöhne in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Nina Pohl
Pflegestrukturgesetz gefährdet Tariflöhne in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Pflegestrukturgesetz könnte Finanzierung von Löhnen in Pflegeeinrichtungen verändern
Ein neuer Vorschlag sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen in der Pflege von 2027 bis 2030 auszusetzen. Wohlfahrtsverbände wie die Diakonie Bethanien äußern massive Bedenken wegen der Auswirkungen auf Personal und Versorgungsqualität.
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Die Diakonie Bethanien entlohnt ihre Mitarbeiter derzeit nach dem Kirchlichen Tarifvertrag der Evangelischen Kirche. Die Organisation warnt, dass geplante Änderungen die volle Erstattung von Lohnerhöhungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern gefährden könnten. Dadurch müssten die Einrichtungen die Differenz zwischen tatsächlichen Lohnkosten und den erstatteten Beträgen selbst tragen.
Zusätzlich soll das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz die Erstattung für Lohnerhöhungen über einem festgelegten Referenzwert deckeln. Krankenhäuser würden dann nur noch 50 Prozent der zusätzlichen Kosten für solche Steigerungen erstattet bekommen.
Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands der Diakonie Bethanien, betont, dass faire Bezahlung Fachkräfte im Beruf hält. Nur durch angemessene Löhne könne die Zukunft der Pflege gesichert werden. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Organisation, ergänzt, dass faire Entlohnung eine gesetzliche Verpflichtung sei – ihre Finanzierung dürfe nicht gekürzt werden.
Die Diakonie Bethanien unterstreicht, dass eine nachhaltige Pflege auf verlässlichem Personal und stabiler Finanzierung beruht. Sie warnt davor, Tariflöhne und finanzielle Entlastung als gegensätzliche Ziele darzustellen. Ohne volle Kostenerstattung drohten den Einrichtungen Finanzierungslücken, die die langfristige Versorgung in Pflege und Medizin gefährden.
Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Diakonie Bethanien die Politik auf, die vollständige Übernahme der Tariflöhne zu garantieren. Ihre Botschaft ist klar: Faire Bezahlung und sichere Finanzierung sind unverzichtbar, um den Sektor funktionsfähig zu halten.
