Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz ohne Kürzungen
Christoph Döhn
Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz ohne Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorangetriebenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – ohne die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um sicherzustellen, dass die Mittel sinnvoll eingesetzt werden.
Priens Reformen konzentrieren sich auf eine bessere Abstimmung zwischen den geförderten Organisationen. Sie betont, dass es nicht um Budgetkürzungen gehe, sondern um die Straffung der Abläufe. Klein befürwortet diesen Ansatz und bezeichnet Priens Fokus auf Vernetzung als „sinnvollen Schritt“.
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Gleichzeitig räumte Klein ein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr in sich gekapselt seien. Eine Überprüfung solle helfen, die Arbeit wieder stärker auf wirksame Ergebnisse auszurichten. Trotz der Änderungen zeigt er sich überzeugt, dass wertvolle Initiativen – insbesondere solche gegen Antisemitismus – weiterhin gefördert werden.
Die Reformen betreffen auch Programme zur Bekämpfung von Antisemitismus, die derzeit über „Lebendige Demokratie“ unterstützt werden. Klein unterstrich, dass die Anpassungen diese Bemühungen stärken und nicht schwächen sollten.
Die geplanten Änderungen werden die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu gestalten. Während Prien die Effizienz in den Vordergrund stellt, versichert Klein, dass essenzielle Projekte weiterhin Unterstützung erhalten. Die Umsetzungen sollen nach weiteren Prüfungen und Abstimmungen in Kraft treten.
