Solingen streicht Mindestpreise für Ridepooling – Grüne fordern radikale Verkehrswende
Kristiane Dippel
Solingen streicht Mindestpreise für Ridepooling – Grüne fordern radikale Verkehrswende
Solingens Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) hat die erst im vergangenen November eingeführte Mindestpreisregelung für Ridepooling-Dienste abgeschafft. Die Entscheidung hat eine neue Debatte über die Preisregulierung in der Stadt ausgelöst. Die Grünen fordern nun umfassendere Reformen, um faire Preise und einen besseren Verbraucherschutz zu gewährleisten.
Die im Mitte November eingeführte Mindestpreisregelung verpflichtete Ridepooling-Anbieter, einen festen Grundpreis zu verlangen. Flemms Schritt, die Regelung aufzuheben, stieß bei den Grünen auf Zustimmung – diese argumentierten, die Vorschrift habe die Kosten für Fahrgäste unnötig in die Höhe getrieben, ohne die strukturellen Probleme der Branche zu lösen. Gleichzeitig kritisierte die Partei, dass die Abschaffung ohne politische Debatte erfolgte.
Nun drängen die Grünen auf eine übergreifende Ridepooling-Preispolitik. Ihre Vorschläge umfassen die Einführung von Preiskorridoren oder Festpreisen für Taxis, die Integration von Taxidiensten in ÖPNV-Apps sowie eine strengere bundesweite Kontrolle der großen Plattformunternehmen – insbesondere in Sachen Arbeitsrechte. Zudem sollen die nächtlichen Verkehrsangebote ausgebaut werden, um jüngeren Einwohnern bessere Mobilitätsoptionen zu bieten. Neben den Preisreformen planen die Grünen Gespräche mit lokalen Taxiverbänden und anderen Akteuren. Ziel ist ein ausgewogeneres System, das sowohl Fahrer als auch Fahrgäste schützt und für mehr Preistransparenz sorgt – besonders in Stoßzeiten wie den Feiertagen.
Die Abschaffung der Mindestpreisregelung hat die Diskussion über die Regulierung von Ridepooling-Diensten in Solingen neu entfacht. Die Vorschläge der Grünen zielen darauf ab, mehr Transparenz und Fairness bei den Preisen zu schaffen, Taxis enger mit dem ÖPNV zu verzahnen und den Arbeitsschutz zu stärken. Sollten die Pläne umgesetzt werden, könnten sie die Steuerung des städtischen Verkehrsnetzes grundlegend verändern.
