Solinger Grünen blockieren umstrittenes Wirtschaftsprojekt – Streit um Standortpolitik eskaliert
Horst-Dieter Gertz
Solinger Grünen blockieren umstrittenes Wirtschaftsprojekt – Streit um Standortpolitik eskaliert
Die Solinger Grünen haben sich geweigert, an einem großen wirtschaftspolitischen Projekt mitzuwirken, das von CDU, SPD, BfS und FDP unterstützt wird. Das Vorhaben umfasst die Erschließung der Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie die Prüfung einer gewerblichen Nutzung am Standort Piepersberg-West im Rahmen einer Machbarkeitsstudie. Die Entscheidung hat zu Spannungen zwischen den Parteien geführt.
Die Entwicklung von Schrodtberg und Fürkeltrath II soll strengen Kriterien gerecht werden. Dazu gehören die Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Bau nachhaltiger Gewerbegebiete, die Installation von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden, die Einrichtung von Gastronomieangeboten in der Nähe sowie eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr.
Die CDU zeigte sich verärgert über die Medienstrategie der Grünen und bezeichnete diese als unvereinbar mit dem kooperativen Geist des Wirtschaftsausschusses. Zudem verurteilte sie persönliche Angriffe auf den Ausschussvorsitzenden und betonte, ein solches Verhalten sei inakzeptabel. Gleichzeitig räumte die CDU ein, dass die jüngste Arbeit im Ausschuss konstruktiv verlaufen sei – mit gemeinsamen Anträgen von CDU, Grünen, SPD und SGZ.
Die Christdemokraten fordern die Grünen nun auf, persönliche Streitigkeiten beizulegen und sich wieder auf inhaltliche Diskussionen zu konzentrieren. Die wirtschaftliche Zukunft Solingens hänge von einer konstruktiven Zusammenarbeit ab, so die CDU. Sie bleibt bei ihrer Forderung nach einer starken Wirtschafts- und Standortpolitik. Wer sich bei gemeinsamen Erfolgen mit Alleinvertretungsansprüchen profilieren und Partner öffentlich angreifen würde, schade der für Solingens Entwicklung notwendigen Kooperation. Die Weigerung der Grünen wirft nun Fragen nach den nächsten Schritten des Projekts auf.
