Solinger Machtkampf: SPD wehrt sich gegen Vetternwirtschaft-Vorwürfe bei der Arbeitsagentur

Solinger Machtkampf: SPD wehrt sich gegen Vetternwirtschaft-Vorwürfe bei der Arbeitsagentur

In Solingen ist ein politischer Streit um die städtische Agentur für Arbeit entbrannt. Die SPD-Fraktion wies die Vorwürfe des ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Horst Gabriel, es gebe "Vetternwirtschaft" und "Hinterzimmerabsprachen", scharf zurück. Fraktionschef Ernst Lauterjung bezeichnete die Anschuldigungen als eine "Unverschämtheit" gegenüber dem engagierten Team der Agentur.

Der Konflikt eskalierte, nachdem Gabriel, der unter dem früheren Oberbürgermeister den Aufsichtsrat der Agentur geleitet hatte, deren Arbeit kritisiert hatte. Lauterjung konterte mit der Frage, warum Gabriel damals keine Bedenken geäußert habe. Zudem verwies er darauf, dass der neue Oberbürgermeister Tim Kurzbach Flemm die Agentur erst kürzlich für ihre Erfolge gelobt hatte – etwa als sie mit dem Preis "Innovative Wirtschaftsentwicklung 2025" ausgezeichnet wurde.

Die SPD forderte eine sachliche Prüfung der Arbeit der Agentur, die sich auf Fakten statt auf pauschale Vorwürfe stützen solle. Lauterjung wies die Behauptung zurück, mit dem Führungswechsel habe eine "neue Ära" begonnen, und nannte diese Darstellung plump und ungerecht. Er betonte, dass die Leistungen der Agentur nicht durch unbegründete Unterstellungen in den Hintergrund gedrängt werden dürften.

Die Reaktion der SPD zeigt, wie tief die Gräben in der Bewertung der bisherigen Arbeit und der künftigen Ausrichtung der Agentur sind. Gabriels Rolle als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender gerät nun selbst in die Kritik. Gleichzeitig deutet die Forderung nach einer faktenbasierten Bewertung darauf hin, dass die Debatte noch lange nicht beendet ist.