Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Polizeieinsätzen
Horst-Dieter Gertz
Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Polizeieinsätzen
In dieser Woche haben in Köln und Bonn eine Reihe antimilitaristischer Proteste stattgefunden. Demonstranten zielten dabei auf Industrieanlagen und politische Einrichtungen ab, was zu Polizeieinsätzen führte. Die Aktionen erfolgen vor dem Hintergrund der anhaltenden Debatten über die Rüstungsproduktion in der Region.
Am 29. August 2023 räumte die Polizei eine Besetzung der örtlichen SPD-Parteizentrale in der Kölner Magnusstraße. Etwa 20 Personen hatten sich gewaltsam Zutritt verschafft und weigerten sich zu gehen, woraufhin Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet wurde.
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Bereits zu Beginn der Woche hatten sich über 200 Protestierende am Industriegelände von Deutz AG im Kölner Stadtteil Kalk versammelt. Sie blockierten den Eingang mit antimilitaristischen Parolen, sodass die Polizei eingreifen musste. Die Beamten forderten die Gruppe auf, Masken abzunehmen, eine Sprecherin oder einen Sprecher zu benennen und den Zugang freizumachen – doch die Anweisungen wurden nicht befolgt. Drei Demonstranten wurden vorübergehend festgenommen, weil sie sich der Räumung widersetzten.
Einen weiteren Vorfall gab es, als sich eine Gruppe von 30 bis 40 teilweise vermummten Personen vor der Niederlassung von Rheinmetall AG in Bonn-Beuel versammelte. Sie zeigten antimilitaristische Transparente und Flugblätter, bevor sie nach einem Polizeieinsatz in einen Regionalzug in Richtung Köln stiegen.
Die Proteste haben den Betrieb in Industrie- und Politikstandorten beeinträchtigt. Die Polizei ging gegen Besetzungen vor, um die Ordnung wiederherzustellen. Die Demonstrationen spiegeln die größeren Spannungen wider, die mit der Rüstungsindustrie in Deutschland verbunden sind.
